Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zum Frühlingsanfang wurde auf Hist eine neue Liege mit einer Bank aufgestellt.
Von dort kann man den herrlichen Blick über die Eifel und den Hunsrück genießen.

PS: die beiden Bänke am Jakobusplatz wurden durch Norbert Eis und Heinz Schäfer modifiziert. Dadurch ist jetzt die Sitzfläche und Rückenlehne angenehmer. Danke den beiden.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

da KITA-Kinder beinahe durch Pkw´s angefahren wurden, habe ich mich veranlasst gesehen, das Befahren des Schulhofes zu unterbinden. Dazu wurde nun ein abschließbarer Absperrpfosten installiert, der bei dringendem Bedarf entfernt werden kann. Schlüssel dazu erhalten verantwortliche Personen und  ein Schlüssel wurde im Schlüsselkasten in der Unkensteinhalle deponiert.

Ich bitte um Verständnis für die Maßnahme, zumal das Parken an der Unkensteinhalle ohne größere Probleme möglich ist.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

(Freitag, 24. März 2017)

Den aktuellen Pfarrbrief finden Sie unter dem Menüpunkt: Kirchengemeinde

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der Schutz vor Straftaten beginnt mit deren Vorbeugung, wobei u.a. die Kriminalitätsprävention zu den wichtigsten polizeilichen und gesamtgesellschaftlichen Aufgaben gehört. Aus diesem Grunde veranstaltet das Polizeipräsidium Trier, Zentrale Prävention, in Plein zwei Informations- und Beratungsveranstaltungen. Ziele sind hier Informationen bezüglich Einbruchschutzes sowie Sicherheitsaspekte für Senioren/innen zu erhalten. Die Veranstaltungen finden wie folgt statt:

Donnerstag, den 30.03.17, 18.00 Uhr in der Unkensteinhalle,
Thema: Schieben Sie dem Einbrecher einen Riegel vor - eine Werbung für normgerechten Einbruchschutz

Dienstag, den 04.04.17, 15.00 Uhr im Gemeinderaum
Thema: Sicherheit im Alter

Seitens der Ortsgemeinde Plein konnte als Referent Herr Kriminalhauptkommissar Wilfried Plohmann vom Polizeipräsidum Trier gewonnen werden, der über diese Themen referieren wird. Ich freue mich über rege Beteiligung und hoffe, dass Sie durch diese Veranstaltungen viele wichtige persönliche Informationen mit nach Hause nehmen.   

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

Herzlichen Glückwunsch zum 80. Geburtstag!

Am 16.03.2017 wurde Herr Klaus Zimmer 80 Jahre alt, wozu ich ihm recht herzlich an diesem Festtage gratulierte.
Für die weitere Zukunft wünsche ich ihm alles Gute, vor allem Gesundheit und Wohlergehen.  

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der Gemeinderat beschloss im Jahr 2016 ein Beet- und Grünanlagenkonzept mit 2 Pflanzabschnitten. Mit dem Fällen von Bäumen im Herbst 2016 begann die Umsetzung des 1. Abschnittes. Nun erfolgte die Anpflanzung von 5 Bäumen (Wild-Birne) und die Neuanlage von zwei Beeten im Talweg, so dass die Maßnahme komplett abgeschlossen ist.

In diesem Zusammenhang möchte ich mich schon jetzt bei den "Beetpaten" für die Pflege in diesem Jahr bedanken. Zeitnah werden wir noch eine Beschilderung der Beete mit den dazugehörigen Patenschaften vornehmen. Sollte noch jemand eine Patenschaft übernehmen wollen, kann er sich gerne bei mir melden. 

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

Ortsbürgermeister Bernd Rehm begrüßte zu Beginn der Sitzung die Beigeordneten, die Ratsmitglieder, den Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung. Sein besonderer Gruß galt den anwesenden, interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Im Anschluss stellt der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Plein fest. 

Top 1: Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Zuhörer stellten keine Fragen.

Top 2: Gebührensatzung Schutzhütte
Ursprünglich war vorgesehen, dass die Gebühren für die Schutzhütte geändert werden sollten. Beim Erstellen des Entwurfes ist jedoch aufgefallen, dass der Gemeinderat eine komplette neue Satzung erlassen sollte.
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat den Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unkensteinhalle, des Gemeinderaumes und der Schutzhütte ist. Ferner ermächtigt der Gemeinderat den Ortsbürgermeister, Ortsbeigeordneten und Gebäudemanager mit ortsfremden Benutzern eine privatrechtliche Nutzungs- und Gebührenvereinbarungen abzuschließen.

Top 2.1. Erlass einer Benutzungsordnung für die Unkensteinhalle, den Gemeinderaum und die Schutzhütte
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat den Top auf die nächste Sitzung zu vertagen. Es sollen weitere Bestimmungen wie z.B. Haftpflichtversicherung, Untervermietung, Lärmbelästigung und Schlüsselübergabe in die Benutzungsordnung eingearbeitet werden.

Top 3: Bauangelegenheiten
3.1. Bebauungsplanverfahren "Alter Bahnhof"
a) Information
b) Modifizierung des Bebauungsplanentwurfes für die Beteiligungsverfahren

a) Information
Der Gemeinderat wird zu den Inhalten des aktuellen Antrages des Eigentümers des „Alten Bahnhofes Plein“ vom Januar 2017 zur beabsichtigten zukünftigen Nutzung des Alten Bahnhofes Plein informiert. Abweichend von der bisherigen Planung ist vorgesehen, die lt. dem am 17.12.2014 beschlossenen Bebauungsplanvorentwurf beabsichtigte Nutzung der Schank- und Speisewirtschaft mit angegliederter Hausbrauerei nicht an die Nutzungsaufgabe des unmittelbar benachbarten Hotel-Restaurant „Waldschlösschen“ zu koppeln. Alle ansonsten geplanten Nutzungen entsprechen dem bisher vorgelegten Konzept.
 
b) Modifizierung des Bebauungsplanentwurfes für die Beteiligungsverfahren
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat, den bisherigen Bebauungsplanvorentwurf lt. der Beschlussfassung vom 17.12.2014, TOP 3, entsprechend dem Antrag zu modifizieren und als Sonstiges Sondergebiet (SO) im Sinne des § 11 Abs. 1 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) mit der Zweckbestimmung „Fremdenverkehr, Wohnen, Gastronomie“ festzusetzen. Damit sollen zukünftig innerhalb des Bebauungsplangebietes „Alter Bahnhof Plein“ folgende Nutzungen zulässig sein:

SO - Teilgebiet 1
- Wohngebäude
- Ferienwohnungen
- Betriebe des Beherbergungswesens
- eine Schank- und Speisewirtschaft (einschl. angegliederter Hausbrauerei) mit einer Fläche von max. 60 qm
- Stellplätze i. S. d. § 12 BauNVO
- Nebenanlagen i. S. d. § 14 BauNVO

SO – Teilgebiet 2
- Stall/Remise
- Nebenanlagen i. S. d. § 14 BauNVO

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Einarbeitung der Änderungen die Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen einer öffentlichen Auslegung), § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) und § 2 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Nachbargemeinden) durchzuführen.

3.2. Bauantrag; Neubau Einfamilienwohnhaus mit Stellplätzen, Gemarkung Plein, Flur 7, Parz.-Nr. 91/11, Im Gassengarten 64
Vor dem Hintergrund dieser Information stellt der Vorsitzende das Bauvorhaben vor.
Geplant ist auf der Parz.-Nr. 91/11, Flur 7, Gemarkung Plein, Im Gassengarten 64, die Errichtung eines Wohnhauses mit Stellplätzen.
Die Parz.-Nr. 91/11 liegt im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Großer Schüffel – Erweiterung“, bauplanungsrechtlich zu beurteilen nach § 30 BauGB.
Danach ist ein Vorhaben zulässig, wenn es den Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht widerspricht und die Erschließung gesichert ist.
Die Erschließung (§ 6 LBauO) und die Erfüllung der Stellplatzverpflichtung (§ 47 LBauO) sind gesichert.
Im vorliegenden Fall widerspricht jedoch das geplante Bauvorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplanes und zwar hinsichtlich
- der Überschreitung der festgesetzten Erdgeschossfußbodenhöhe über NN (zulässig gemäß Planzeichnung: 354,50 m ü.NN, geplant: 355,18 m ü.NN). Sonstige Abweichungen sind aus den vorgelegten Unterlagen nicht ersichtlich.
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat, das gem. § 36 i.V.m. §§ 30 und 31 Abs. 2 BauGB erforderliche Einvernehmen zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich Überschreitung der Erdgeschossfußbodenhöhe ü.NN herzustellen.
 
3.3. Bauantrag; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport, Gemarkung Plein, Flur 7, Parz.-Nr. 91/5, Im Gassengarten 63
Vor dem Hintergrund dieser Information wird den Ratsmitgliedern das Bauvorhaben vorgestellt. Geplant ist auf der Parz.-Nr. 91/5, Flur 7, Gemarkung Plein, Im Gassengarten 63 der Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport. Das zur Bebauung vorgesehene Grundstück liegt im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Großer Schüffel – Erweiterung“, bauplanungsrechtlich zu beurteilen nach § 30 BauGB.
Danach ist ein Vorhaben zulässig, wenn es den Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht widerspricht und die Erschließung gesichert ist.
Die Erschließung (§ 6 LBauO) und die Erfüllung der Stellplatzverpflichtung (§ 47 LBauO) sind gesichert.
Vorliegend weicht jedoch das Vorhaben von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ab und zwar hinsichtlich
- Überschreitung  der rückwärtigen Baugrenze mit dem geplanten Wintergarten
Sonstige Abweichungen sind aus den vorgelegten Unterlagen nicht ersichtlich.
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat, das gem. § 36 i.V.m. §§ 30 und 31 Abs. 2 BauGB erforderliche Einvernehmen zu einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes herzustellen.
Dieser Bauantrag wurde abgelehnt, weil man an dem gültigen Bebauungsplan festhalten will. Ferner wurde in einem gleichgelagerten Fall der Bauantrag abgelehnt, der auch eine Bebauung außerhalb der Bebauungsgrenzen vorsah.“

Top 4: Annahme von Spenden
Der Rat beschließt gem. § 94 Abs. 3 GemO die Annahme der Geldspende von Frau Biernat, 54518 Plein i.H.v. 50,00 €.
Die Spende ist zweckgebunden für die Pflegemaßnahmen auf dem Friedhof Plein.
Eine Genehmigung der Spende durch die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich als untere Aufsichtsbehörde ist nicht erforderlich, da die Spende unter die Kleinbetragsregelung gem. § 24 Abs. 3 GemHVO fällt.

Top 5: Mitteilungen
Ortsbürgermeister Bernd Rehm informiert über folgende Punkte:
·  Bezüglich der geplanten Anschaffung eines Multicars gem. Investitionsplan 2017 wurden die Ratsmitglieder befragt, 2 Ratsmitglieder gaben keine Äußerungen ab, einer war der Ansicht sich nach Alternativen umzusehen, zehn stimmten für den Erwerb zum Preis von 27500 € zzgl. MwSt und Überführung 225 €. Vergleichsangebote lagen vor. Die Anschaffung wurde zwischenzeitlich vorgenommen.
·  Der vorhandene Traktor soll verkauft werden.
·  Laut dem aktuellen Baumkataster mussten noch 2 Bäume gefällt werden.
·  Am Friedhof werden noch 2 weitere Bäume entfernt.
·  RM Schäfer informiert über die Anschaffung eine Defilibrators. Der Preis liegt bei 1100 Euro und soll durch Spenden finanziert werden. Die Anschaffung soll auf der nächsten Sitzung beraten werden.
·  Der Martinsumzug wird auf den 09.11 vorverlegt und der Seniorentag findet am 1. Advent statt.
·  Es finden Präventionsveranstaltungen statt und zwar am:
30.03., 18:00 Uhr Einbruch
04.04., 15:00 Uhr Seniorenschutz
·  Am Schladterweg wird eine neue Beschilderung für Halle, KITA, Bauhof und Sportplatz aufgestellt.
·  Das Ergebnis der Umfrage betreffend der Zustellung des Mitteilungsblattes im Reiberg wurden den Ratsmitgliedern vorgestellt.
·  Im Zusammenhang mit der Erstellung der Ortschronik soll eine Kostenaufstellung gefertigt werden, um beim Kulturförderpreis einen Förderantrag zu stellen.
·  Die Idee, einen Senioren-Fahrdienst zu initiieren, wurde beraten. Letztlich soll dieser wegen der Konkurrenzsituation zu anderen Fahrdiensten und dem hohen Verwaltungsaufwand nicht umgesetzt werden. Von dem Vorschlag des RM Schäfer eine Umfrage durchzuführen, wurde Abstand genommen.
·  Es besteht das Angebot seitens eines Rechtanwaltes turnusmäßig Infoveranstaltungen zu rechtlich interessierenden Themen für Senioreninnen und Senioren durchzuführen.
·  Bei der KITA wird ein Pfosten zwecks Absperrung des Fußweges aufgestellt, da letzte Woche beinahe 2 Kinder angefahren wurden.
·  Es gibt erneut Beschwerden über freilaufende Hunde und diesbezügliche Verunreinigungen mit Hundekot.
·  Die Ortsgemeinde Greimerath veranstaltet am 19.09.17 den TV Wandertag, der auch über Pleiner Gemarkung führt.
 
Top 6: Verschiedenes
·  Die Abschusspläne Jagd liegen vor.
·  Am Gemeindetag stehen bisher folgende Arbeiten an:
Müll sammeln, Beetpflege, Aufstellen Spielgeräte an KITA und Spielpatz, Räumen und Säubern des Friedhofsabstellraumes.
·  Zwecks Beantragung von Fördergeldern Aktion „RWE vor Ort“ soll ein Plan erstellt werden.
·  Das RM Schäfer schlägt vor, den Mehrerlös aus dem Verkauf der Jahreskalender 2017 zur Restaurierung des Bildstockes „Helijenbur“ zu verwenden. Ebenso regt er an, den Bildstock „Gemeindekreuz“ am Schockener Weg wieder freizustellen, d.h. von Bewuchs und Geröll zu befreien.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

(Freitag, 03. März 2017)

Die aus dem landeseinheitlichen System EWOISneu abgerufene Gemeindestatistik finden Sie hier:    

(Dienstag, 28.Februar 2017)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

folgende Personen feiern im Monat März 2017 ihren Geburtstag:    

• Frau Eleonore Schwerdfeger wird am 05. März 88 Jahre
• Frau Maria Lätsch wird am 06. März 86 Jahre
• Herr Nikolaus Zimmer wird am 16. März 80 Jahre
• Frau Mathilde Junk-Larsen wird am 17. März 80 Jahre
• Herr Friedel Rhoden wird am 18. März 82 Jahre
• Herr Aloisius Neroth wird am 18. März 83 Jahre

Wir gratulieren ihnen ganz herzlich und wünschen weiterhin viel Energie, Lebensfreude und gute Gesundheit.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

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(Dienstag, 28.Februar 2017)

Liebe Hundebesitzer,

es mehren sich wieder die Beschwerden über die Hundebesitzer, die ihre Hunde frei rum laufen lassen und die die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner einfach liegen lassen. Ich finde das nicht in Ordnung. Letztlich müssen dies die Anwohner oder die Gemeindearbeiter entfernen, was zu Verärgerungen führt. Das muss doch nicht sein.
Daher nochmals die Bitte an die Hundebesitzer: Sammelt die Überreste eurer Hunde ein.
 
Die Gemeinde hat extra 4 Hundebeutelspender aufgehangen, um sie zu benutzen. Sollten diese für den einen oder anderen Hundebesitzer ungünstig platziert sein, könnt Ihr bei mir kostenlos Beutel erhalten. Ihr wollt doch auch nicht, dass es auf euren Anwesen zu irgendwelchen unangenehmen Verunreinigungen kommt. Entsprechende Rücksichtnahmen fördern das Gemeinwohl. Nehmt die Hunde auch an die Leine, dann wisst ihr auch, wo eure Hunde etwas hinterlassen haben.
 
In diesem Zusammenhang möchte ich auf die Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land bezüglich der Führung und Haltung von Hunden hinweisen. Es gilt Folgendes:

    „Auf öffentlichen Straßen und Anlagen innerhalb bebauter Ortslagen dürfen Hunde nur angeleint geführt werden. Außerhalb bebauter Ortslagen sind sie umgehend und ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich andere Personen nähern. Das freie Laufen lassen von Hunden ist verboten.“ Hundekot verunreinigt die Straßen und öffentlichen Anlagen mehr als verkehrsüblich und ist daher vom Verursacher unverzüglich zu beseitigen.
    Alle Hundehalter sind aufgefordert, sich an diese Vorschrift zu halten. Andernfalls müssen sie mit der Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens und der Festsetzung eines Bußgeldes rechnen.
    Beschwerdeführer werden gebeten, die Namen von Hundehaltern bekannt zu geben, die ihre Hunde nicht ordnungsgemäß halten und führen. Zudem sind konkrete Angaben zum Ort, sowie Tag und Uhrzeit eines Vorfalls erforderlich, um ein Verfahren einzuleiten. In diesen Fällen werden Anzeigen und Hinweise konsequent durch die Verbandsgemeindeverwaltung Wittlich-Land behandelt und bearbeitet.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

(Montag, 27. Februar 2017)

Auch in diesem Jahr wird das nachhaltig lieferbare Energieholz (Polter am Waldweg) der Gemeinde Plein gemäß Beschluss des Gemeinderates versteigert. Je Haushalt/Rechnungsanschrift kann zunächst ein Los ersteigert werden. Die Lose können vorab besichtigt werden. Jedes Los wird bei der Versteigerung mit dem zuvor festgelegten Taxpreis (43 Euro/ Festmeter) aufgerufen und kann anschließend beboten werden.

Lage der Energieholzpolter :
Pionierweg
Zufahrt Pleiner Mühle
Alter Sportplatz

Auch werden dann Reiserlose am "Alten Sportplatz" versteigert.

Termin : → 11.03.2017
Ort:  → Unkensteinhalle
Uhrzeit: → 10.00 Uhr

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mario Sprünker 065718844 info@forstrevier.wittlich.de      

(Montag, 27. Februar 2017)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Zuge der Umstellung auf Innogy-DSL-Versorgung in der KITA wurden nun auch die weiteren gemeindeeigenen Räumlichkeiten jeweils mit Telefonanschlüssen versehen.
Die Telefonnummer der KITA wurde übernommen:    06571-2147

Hier nun die zusätzlichen Telefonnummern
Jugendraum       06571-2693231
Unkensteinhalle 06571-2693229
Gemeinderaum   06571-2693229
 
Von diesen Anschlüssen können die Festnetznummern kostenlos angerufen werden. Nun ist insbesondere der Jugendraum für die Eltern erreichbar. Ich hoffe, dass pfleglich mit den Telefonen umgegangen wird und dass sie immer wieder an ihren Platz zurückgebracht werden. 

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

(Mittwoch, 22. Februar 2017)

Den aktuellen Pfarrbrief finden Sie unter dem Menüpunkt: Kirchengemeinde

(Sonntag, 19. Februar 2017)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 16. März 2017 feiert Herr Klaus Zimmer seinen 80. Geburtstag.
Wir wünschen eine schöne Geburtstagsfeier und weiterhin viel Energie, Lebensfreude und Gesundheit.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm     

(Freitag, 03. Februar 2017)

Die aus dem landeseinheitlichen System EWOISneu abgerufene Gemeindestatistik finden Sie hier:    

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

vom 05. bis 10. Februar 2017 befinde ich mich im Urlaub. Meine Vertretung übernimmt der 1. Beigeordnete Günter Zelder, Hof Holmen, Tel.: 0160-93214612.
Die Sprechstunde am 08. Februar 2017 fällt aus.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

(Samtag, 28. Januar 2017)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

folgende Personen feiern im Monat Febuar 2017 ihren Geburtstag:    

• Frau Agnes Schlösser wird am 03. Februar 81 Jahre
• Herr Johannes Teusch wird am 17. Februar 84 Jahre
• Herr Alois Linden wird am 24. Februar 84 Jahre
• Frau Rosa Reis wird am 25. Februar 87 Jahre
• Frau Katharina Dahm wird am 27. Februar 91 Jahre

Wir gratulieren ihnen ganz herzlich und wünschen weiterhin alles erdenklich Gute bei guter Gesundheit.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

Ortsbürgermeister Bernd Rehm begrüßt zu Beginn der Sitzung die Beigeordneten, die Ratsmitglieder sowie die Mitarbeiterin der Verwaltung. Im Anschluss stellt der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Plein fest.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird diese um die folgenden Punkte erweitert:
 
4. → Landeswettbewerb zur Dorfentwicklung Rheinland-Pfalz 2017/2018 "Unser Dorf hat Zukunft"
5. → Annahme von Spenden
8. → Grundstücksangelegenheit
 
Tagesordnung – öffentlicher Teil:
 
1.  Einwohnerfragestunde
Die von der Einwohnerin gestellten Fragen wurden durch den Vorsitzenden beantwortet.
 
2.  Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Bildung von Abrechnungseinheiten)
Um die Frage der anwesenden Einwohnerin zu beantworten, wurde eine Sitzungsunterbrechung mit 8 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme beschlossen.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt eine Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge).
Diese tritt am 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Ortsgemeinde zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) vom 21. April 2010 außer Kraft. Der überarbeitete Entwurf der Satzung war Gegenstand der Beratung und ist als Bestandteil der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 1

Die Ratsmitglieder Heinz Schäfer, Wolfgang Schmitz und Gerhard Linden haben wegen Sonderinteresse nicht an der Beratung und Beschlussfassung teilgenommen und sich in den für die Zuschauer bestimmten Bereich begeben.

Eine Veröffentlichung dieser Satzung erfolgt noch zu einem späteren Zeitpunkt.
 
3.  Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2017
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken
b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und dem Stellenplan für das Jahr 2017
Beschluss:
a) Im Rahmen der Offenlage wurden von den Einwohnerinnen und Einwohnern der Ortsgemeinde Plein weder Anregungen noch Bedenken gegen den Haushaltsplan 2017 vorgebracht.
b) Der Rat beschließt die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und dem Stellenplan 2017
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
 
4.  Landeswettbewerb zur Dorfentwicklung Rheinland-Pfalz 2017/2018 "Unser Dorf hat Zukunft"
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat wird über den Landeswettbewerb zur Dorfentwicklung Rheinland-Pfalz 2017/2018 „Unser Dorf hat Zukunft“ informiert und beschließt nicht teilzunehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
 
5.  Annahme von Spenden
Der Punkt „Annahme von Spenden“ wurde einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt, da hier Klärungsbedarf besteht, wer der Zuwendungsempfänger ist und ob die Spende wirklich an die Ortsgemeinde Plein geht.
 
6.  Mitteilungen
Ortsbürgermeister Bernd Rehm informierte über die folgenden Punkte:

 →Das Landestransparenzgesetz wurde anhand einer Power Point Präsentation vorgestellt und erläutert.
 →Der Rat wurde über Möglichkeit der Erhebung von Tourismusbeiträgen informiert, wozu eine Satzung erforderlich wäre. Es wurde jedoch dazu kein Bedarf gesehen.
 →Seitens der Fa. Scheppe war der Reinigungsvertrag für die Unkensteinhalle und den Gemeinderaum gekündigt worden. Die Firma gab direkt ein neues Angebot ab, wobei der Reinigungsbetrag sich nun auf 249,16 Euro beläuft. Es wurden weitere Angebote eingeholt, wobei eine Firma ein höheres und eine zweite Firma kein Angebot abgab.
 →Wegen der Anschaffung eines Multicars Carrier X 56 kommt für eine Infoveranstaltung am 03.02.2017, um 13.00 Uhr, ein Vertreter der Firma in den Gemeinderaum.
 →Im Reiberg wurde eine Umfrage betreffend der Zustellung des Mitteilungsblatt „Das Rathaus“ durchgeführt, wobei das Ergebnis erst am 22.01.17 vorliegt.
 →Bereits in der letzten Sitzung gab es Überlegungen zur Anpassung der Gebühren der Schutzhütte. Im Rat war man sich einig, dass diese angepasst werden und somit eine Satzungsänderung erforderlich ist. Diese soll bei der nächsten Sitzung beraten und beschlossen werden.
 →Der Gemeindetag findet am 22. April 2017 statt, wozu ein Container bestellt werden soll.
 →Bei Forstarbeiten wurde beim Forellenstübchen ein privater Kanalschacht beschädigt, dessen Reparaturkosten vermutlich durch die Versicherung beglichen werden.
 →Von der Feuerwehr gab es Überlegungen zur Anschaffung eines Defibrillators. Die Bedienung kann durch entsprechende mündliche Anweisungen des Gerätes erfolgen. Heinz Schäfer will sich bezüglich der Anschaffung eines Defibrillators und Sponsoren kundig machen und sich darum kümmern. Seitens der FFW könnten die Einnahmen von der Veranstaltung an Heilig Abend verwendet werden, wobei auch die Senioren/innen einen Beitrag leisten würden.
 →Der zweite Abschnitt des Grünlagen- und Baumkonzeptes soll April 2017 fertig sein.
 →Der Verkauf des Grundstückes 3 Großer Schüffel kam nicht zustande.
 →Im Rahmen der Errichtung eines Wohnhauses „Am Rauelsberg“ muss ein Baum entfernt werden.
 Der Rat nahm die Informationen zur Kenntnis.
 
7.  Verschiedenes
Der Rat sprach über die folgenden Punkte:
 →Die Instandsetzung von Spielgeräte auf dem Kinderspielplatz und Aufstellen von Spielgeräten auf dem Spielplatz der KITA.
 →Für die Erneuerung der Grillstelle an der Schutzhütte soll dies mit Beteiligung von RWE – Aktiv vor Ort erfolgen. Ein RWE-Mitarbeiter konnte dafür gewonnen werden. Es wird noch ein Plan gefertigt, um diesen mit einem Antrag beim RWE einzureichen.
 →Der Rat erhielt Informationen bezüglich der rechtlichen Möglichkeiten zur Einrichtung eines örtlichen Fahrdienstes. Ein zusätzlicher Fahrdienst zum Bürgerbus wurde skeptisch gesehen. Bei der nächsten Gemeinderatssitzung soll darüber beraten werden.
 →Wann eine Rissesanierung erfolgt, kann derzeit nicht gesagt werden.
 →Es wurde über Sperrungen mittels Pfosten bei der Zufahrt KITA als auch im Verbindungsweg „Zur Breit – Zum Otterbach“ gesprochen. Bei der KITA war man der Meinung mit einem Aufstellen eines Schildes wäre dies ausreichend.
 →Ratsmitglied Günter Zelder regte an, dass man für einen Zuschuss der Chronik beim Kulturförderpreis des Landkreises Bernkastel-Wittlich anfragen sollte. Auch sollte man bei der Stiftung der Stadt Wittlich diesbezüglich nachfragen.
 →Ratsmitglied Heinz Schäfer erhob Einwendungen zum Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung. Er habe bei TOP 3 der letzten Sitzung dem vorgebrachten Sonderinteresse widersprochen. Um in diesem Zweifelsfall, ob ein Mitwirkungsverbot besteht, einen erforderlichen Beschluss des Gemeinderates in nichtöffentlicher Sitzung zu vermeiden, habe er zu diesem Tagesordnungspunkt die Gemeinderatssitzung verlassen. Dies sei so im Protokoll nicht vermerkt.
 →Ferner hat Frau Anne Schäfer eine Kopie der Urkunde mit ersturkundlicher Erwähnung von Plein im Jahre 1288 aus dem Nationalarchiv Prag besorgt und die Zustimmung zur Veröffentlichung dieser Urkunde unter Zitation der Quelle erhalten.
 
Nichtöffentlicher Teil

8.  Grundstückangelegenheiten
 →Ein gemeindeeigenes Grundstück im Reiberg wurde rückwirkend zum 1.1.2014 verpachtet.
 →Ein privates Baugrundstück mit einer Größe von 394 m² steht zum Verkauf an.
 
Die Beschlussvorlagen mit den Satzungen können bereits vor der Sitzung im Rats- und Bürgerinformationsysten der VG Wittlich-Land eingesehen werden vg-wittlich.more-rubin1. Auch die Niederschriften werden dort sowie auf unserer Internetseite abgelegt.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

In unserer Gemeinde ist die Durchführung des Winterdienstes auf die Anlieger übertragen worden. Nachstehend geben wir in Kurzfassung nochmals Hinweise zu dem, was von den Grundstückseigentümern zu veranlassen ist.

• Wer muss räumen und streuen?
  Alle Eigentümer und Besitzer von bebauten und unbebauten Grundstücken, die durch eine öffentliche Straße innerhalb der geschlossenen Ortslage erschlossen werden oder an sie angrenzen.
• Wann muss man räumen und streuen?
  Die Räum- und Streupflicht beschränkt sich auf die allgemeinen Verkehrszeiten von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr.
• Räumpflicht bei Schnee:
  Der Schnee ist auf Gehwegen und Fahrbahnen (jeweils bis zur Fahrbahnmitte) zu räumen.
• Streupflicht bei Glatteis:
  Zu streuen sind nur die Gehwege. Ist kein Gehweg vorhanden, gilt als solcher ein Streifen von 1,50 Meter Breite entlang der Grundstücksgrenze.

 
Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die §§ 4, 5, 6, 7 der Satzung oder einer auf Grund der Satzung ergangenen vollziehbaren Anordnung zuwiderhandelt, handelt ordnungswidrig im Sinne des § 24 Abs. 5 Gemeindeordnung (GemO) und des § 53 Abs. 1 Nr. 2 Landesstraßengesetz. Eine Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 500,00 € geahndet werden.

Die Satzung der Ortsgemeinde schreibt die Räum- und Streupflicht ausführlich vor (siehe näheres unter folgendem Link  Satzungen)

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 07.01.2017 habe ich an alle 77 Haushalte des Reiberges einen Umfragebogen betreffend die Zustellung des Mitteilungsblattes „Das Rathaus“ verteilt. Mit Erstwohnsitz sind dort 53 Haushalte gemeldet.

Von diesen 53 Haushalten haben 35 (= 66% Beteiligung) geantwortet. 31 Haushalte (= 88,6%) wollen eine Zustellung des Mitteilungsblattes ins Haus, während für 4 Haushalte (=11,4%) das Auslegen des Mitteilungsblattes im Kasten ausreichend ist (diese wohnen allerdings auch unmittelbar am Kasten). 2 Haushalte mit Nebenwohnsitz benötigen kein Mitteilungsblatt. Dies ist ein eindeutiges Votum.

Ich möchte mich bei allen bedanken, die sich an der Umfrage beteiligt haben.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

bezüglich der Verteilung des Mitteilungsblattes „Das Rathaus“ bitte ich um ihre Rückmeldung.

Das Mitteilungsblatt wurde temporär durch den Zeitungsausträger zugestellt und auch zeitweise durch einen Zusteller ausgetragen. Vorher und dazwischen wurde es in den Kasten an der Einmündung „Am Reiberg/Zur Breit“ ausgelegt und jeder konnte sich dort ein Exemplar entnehmen.
Mit dem Auslegen im Kasten war und bin ich nicht einverstanden und habe diesbezüglich über die Verbandsgemeindeverwaltung Wittlich-Land interveniert, da ich eine hausbezogene Zustellung als sinnvoll und erforderlich erachte.
Auf Grund den Interventionen hat der „Wittich Verlag“, der für Verteilung zuständig ist, in eigener Regie im Reiberg Anwohner bezüglich der Zustellung befragt. Die befragten Anwohner waren zu meiner Verwunderung mit einem Auslegen im Kasten einverstanden und erachteten eine Zustellung als nicht erforderlich.

Nun stellt sich die Frage: „Wollt ihr eine Zustellung des Mitteilungsblattes oder seid ihr mit dem Auslegen im Kasten einverstanden?“

Ich bitte daher die nachfolgenden Fragen zu beantworten und mir zukommen zu lassen, damit ich ein repräsentatives Ergebnis erhalte; pro Haushalt ist nur eine Antwort möglich.
Antwort persönlich, per Post (Ortsgemeinde Plein, Im Gassengarten 39, 54518 Plein) oder per Mail an info@gemeinde-plein.de

Verwenden sie den beigefügten Fragebogen. Vielen Dank.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

(Montag, 23. Januar 2017)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 22.01.2017 wurde Egon Anhalt 80 Jahre alt, wozu ich als auch der Kirchenchor ihm recht herzlich an diesem Festtage gratulierte. Für die weitere Zukunft wünsche ich ihm alles Gute, vor allem Gesundheit und Wohlergehen.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 04. Februar 2017 findet in der Unkensteinhalle der "Pleiner Bunte Abend" statt. Daher ist die Halle ab Donnerstag, den 26.01. bis einschließlich Sonntag, den 05.02.2017 geschlossen. 

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am Samstag, den 14 Januar 2017 findet die diesjährige Tannenbaumsammlung des FSV Plein statt.

Es ist schon die 27. Tannenbaumsammlung in der 35jährigen Vereinsgeschichte des FSV Plein. Den Erlös spenden wir in diesem Jahr an den Klinik - Clown des St. Elisabeth Krankenhauses. Er tritt seit 15 Jahren in regelmäßigen Abständen in der Kinder – und Jugendmedizin auf. Er zaubert, jongliert und macht Späße mit kleinen und großen Patienten, um den Klinik – Alltag kunterbunt und ein wenig schöner zu gestalten und wirkt durch seine Arbeit positiv beim Heilungsprozess mit.
Um Ihn zu engagieren würden wir uns riesig freuen, wenn Sie mit Ihrer Spende dazu beitragen und uns unterstützen, eine schöne Spendensumme zu sammeln, die wir dem Clown überreichen können.

Vielen lieben Dank

Euer FSV Plein 1982 eV.

(Freitag, 13. Januar 2017)

Den aktuellen Pfarrbrief finden Sie unter dem Menüpunkt: Kirchengemeinde

(Freitag, 06. Januar 2017)

Die aus dem landeseinheitlichen System EWOISneu abgerufene Gemeindestatistik finden Sie hier:    

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 06.01.2017 wurde Berta Zelder 80 Jahre alt, wozu ich ihr recht herzlich an diesem Festtage gratulierte. Für die weitere Zukunft wünsche ich ihr alles Gute, vor allem Gesundheit und Wohlergehen.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

nachdem im letzten Jahr die Erstauflage eines Wandkalenders mit Motiven unserer Ortsgemeinde auf eine erfreulich positive Resonanz stieß, hat die Ortsgemeinde Plein erneut einen Wandkalender mit Motiven unseres liebens- und lebenswerten Ortes (Wegekreuze, Bildstöcke, Kapellen und sonstige Sehenswürdigkeiten) drucken lassen. Zu Weihnachten sicherlich wieder ein unverwechselbares und individuelles Geschenk.

Sie können weitere Exemplare gerne bei mir oder bei Herrn Heinz Schäfer, der diesen Kalender dankenswerter Weise gestaltet hat, zum Preis von 6,00 € erwerben. Der Verkaufserlös wird in die Restaurierung dieser Bildstöcke investiert.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

(Montag, 02. Januar 2017)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

folgende Personen feiern im Monat Januar 2017 ihren Geburtstag:
   
♦ am 02.01. wird Frau Georgine Meyer 82 Jahre alt,
♦ am 05.01. wird Herr  Bernhard Waldorf 85 Jahre alt,
♦ am 06.01. wird Frau Berta Zelder 80 Jahre alt
♦ am 09.01. wird Frau Anna-Maria Koller 93 Jahre alt
♦ am 22.01. wird Herr Egon Anhalt 80 Jahre alt

Wir gratulieren ihnen ganz herzlich und wünschen weiterhin alles erdenklich Gute bei guter Gesundheit.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

Ortsbürgermeister Bernd Rehm begrüßte zu Beginn der Sitzung die Beigeordneten, die Ratsmitglieder, die Vertreter der Forstverwaltung sowie den Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung. Sein besonderer Gruß galt den anwesenden, interessierten Bürgerinnen und Bürgern.
Im Anschluss stellt der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Plein fest.

1. Forstwirtschaftsplan 2017
Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes ging Revierförster Mario Sprünker zunächst auf das Forstwirtschaftsjahr 2016 ein, dass von Starkregen und Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur (Wegebau) geprägt war. Im Anschluss hieran erläuterte er den Forstwirtschaftsplan 2017 und ging auf die Planung der Holzerste im Gemeindewald Plein ein. Bei der Holzernte ist ein Gesamteinschlag von 1.030 Festmetern geplant. Der Einschlag teilt sich auf 800 Festmeter Nadelholz und 230 Festmeter Laubholz auf. Die Planung des Forsthaushaltes 2017 sieht einen Überschuss von 2.907,00 € vor. Nach dem Betriebsergebnis 2004 – einschl. 2016 ist im Gemeindewald Plein ein Gesamtüberschuss in Höhe von 200.000,00 € erwirtschaftet worden. Forstamtsleiter Ulrich Frömsdorf wies darauf hin, dass die Situation in der Forstwirtschaft aufgrund der stabilen Holzpreise als gut bezeichnet werden kann und gab Hinweise über die vorgesehene künftige Vermarktungsform beim Holz (Eigenvermarktung durch die Kommunen).  
Nach diesen Informationen und einer eingehenden Aussprache beschließt der Gemeinderat den Forstwirtschaftsplan 2017.

2. Widmung des Maare-Mosel-Radweges
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat gem. § 36 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG) den auf der früheren Eisenbahnlinie Daun-Wittlich innerhalb der Gemarkung Plein verlaufenden Abschnitt des „Maare-Mosel-Radweges“ dem öffentlichen Verkehr zu widmen. Der „Maare-Mosel-Radweg“ erhält auf dem Widmungsabschnitt die Eigenschaft einer „sonstigen Gemeindestraße“ im Sinne des § 3 Ziffer 3 Buchstabe b) aa) LStrG.Die Widmung wird öffentlich bekannt gegeben.

4. Sanierungskonzept für die Straßenbeleuchtungsanlage - Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe
Dem Gemeinderat wurde im Rahmen der Präsentation des neuen Straßenbeleuchtungsvertrages auch ein Sanierungskonzept zur energieeffizienten Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage vorgestellt.
Insgesamt hat die Ortsgemeinde 96 Straßenleuchten. Im Rahmen der im neuen Straßenbeleuchtungsvertrag fixierten Sanierungszusage hat Innogy (früher RWE) sich verpflichtet, rechtzeitig vor dem nächsten Wartungszyklus ein ausgearbeitetes Sanierungskonzept vorzulegen. Das Sanierungskonzept ist der Sitzungsniederschrift als Anlage zu TOP 4 beigefügt.
Das Sanierungskonzept beinhaltet 2 Alternativvorschläge für die Umstellung bzw. Umrüstung der Leuchtmittel:· 
kostenneutrale Umrüstung ErP- (Energy-related Products-Richtlinie) betroffener Leuchten auf konventionelle Technik oder 
kostenpflichtige Umrüstung ErP-betroffener Leuchten auf hocheffiziente LED-Technik mit einen Innovationszuschuss des RWE von 150 €/Leuchte.
Bei einer kostenneutralen Umrüstung auf konventionelle Technik würden 19 Leuchten, die derzeit mit Quecksilberdampf-Hochdrucklampen bestückt sind, auf Natriumdampf-Hochdrucklampen umgestellt. Die Energieeinsparung würde 492 kWh/Jahr betragen, was zu einer Kostenreduzierung beim Stromverbrauch sowie der Wartungspauschale von jährlich 99,00 Euro führen würde.
Die kostenpflichtige Umrüstung auf LED-Technik wäre bei 46 Leuchten möglich. Unter Berücksichtigung des einmaligen Investitionszuschusses von 150,00 Euro/Leuchte beläuft sich der Investitionsaufwand auf 16.938,70 Euro. Die Energieeinsparung würde 11.722 kWh/Jahr betragen, was zu einer Kostenreduzierung beim Stromverbrauch sowie der Wartungspauschale von jährlich 2.708,39 Euro führen würde. Lt. Berechnung der Innogy amortisieren sich die Investitionskosten in 6,25 Jahren.
Die Entscheidung über eine evtl. Umrüstung auf LED-Technik sollte zeitnah erfolgen, da der nächste Wartungsinterwall im I. Quartal 2017 ansteht. Dieser Wartungsinterwall würde auch die Umstellung auf die konventionelle Technik beinhalten, soweit die Ortsgemeinde nicht auf LED-Technik umstellen möchte. 
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat die Straßenbeleuchtungsanlage auf hocheffiziente LED-Technik zum ermittelten einmalige Investitionskostenaufwand von 16.938,70 Euro umzustellen. Die Innogy wird mit der Ausführung der Arbeiten beauftragt. Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2017 bereitzustellen.

5. Annahme von Spenden:
Der Rat beschließt gem. § 94 Abs. 3 GemO die Annahme der Geldspende von Herrn Leo Kappes, Wittlich-Wengerohr i.H.v. 100,00 €.Die Spende ist zweckgebunden für die Wegeunterhaltung. 

6. Geschäftsordnung des Gemeinderates
Der Gemeinderat beschließt die Mustergeschäftsordnung des Landes Rheinland-Pfalz für Gemeinderäte in der Fassung vom 24.06.2016.

7. Kindertagesstätte Plein
Der Ortsbürgermeister informiert über die Bedarfsmeldung der Kindertagesstätte für die Anschaffung eines neuen Spielgeräts für das Außenspielgelände der Kleinkinder. Es liegen vergleichbare Angebote vor. Die Finanzierung des Spielgeräts kann über den noch für das Jahr 2016 kurzfristig bewilligten Ausstattungskostenzuschuss für die U3-Betreuung in Höhe von 2.000 € finanziert werden.
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat die Anschaffung des Spielgeräts gemäß Angebot der Firma Espas aus Kassel vom 05.12.2016 zum Angebotspreis von 2.259,81 €.Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 259,81 € zur Finanzierung des Spielgeräts.

9. Mitteilungen
Ortsbürgermeister Rehm informiert den Rat über folgende Themen:
-  An dem Gemeindetraktor sind Getriebeprobleme vorhanden. Die Instandsetzung würde sich auf ca. 6.000 – 7.000 € belaufen. Weitere Kosten für Austausch Kupplung und Reparatur Motor könnten hinzukommen. Es stellt sich daher die Frage, ob der Traktor veräußert werden soll und ein Ersatzfahrzeug angeschafft wird. Der Rat war mehrheitlich der Auffassung ein Alternativfahrzeug anzuschaffen und im Haushalt 2017 hierfür einen Ansatz von 30.000,00 € vorzusehen. Im Frühjahr soll sich der Bauausschuss der Suche annehmen.
-  Der Ausbau der Eifelstraße wird im Jahre 2017 nicht erfolgen, da sie nicht im Ausbauprogramm des Kreises aufgenommen ist. Ungeachtet dessen werden die marode Wasserleitung und der schadhafte Abwasserkanal durch die Verbandsgemeindewerke einschließlich der Hausanschlüsse instandgesetzt. Inwieweit und in welchem Umfang hierdurch ein Straßenaufbruch erfolgt, bleibt abzuwarten.
-  Die Baumpflanzungen auf dem Friedhof, Spielplatz, Sportplatz und Platz am Kapellchen wurden durchgeführt. Die Gesamtkosten für 4 Eichen, Kastanie, Zwetschgen-, Apfel- und 2 Pleiner Birnbäume belaufen sich auf insgesamt 487,47 Euro.
-  Die Kosten für die Anschaffung eines neuen Rasenmähers belief sich auf 1575 € anstatt laut Angebot von 1.679,20 €.
-  Die Beseitigung des Mooses am Kapellchen ist erfolgt.
-  Die Pflasterarbeiten Bahnhofsweg wurden durch Herrn Reinhold Kranz erledigt.
-  Das Freischneiden von Wirtschaftswegen wurde umgesetzt.
-  Der Jugendraum erhält einen Telefonanschluss mit separater Nummer. Die Anschlusskosten betragen hierfür 524,36 €. Wegen evtl. Problemen mit Urheberrechten und wegen der Kosten wird es keinen Hotspot geben.
-  Sämtliche elektrische Anlagen der gemeindlichen Einrichtungen müssen überprüft werden.
-  Laut Information der Innogy werden die Deutsche Telekom, Easybell, Filiago und Hugointernet die von der Innogy TelNet GmbH vertriebenen FTTC Breitband-Netze nutzen.
-  Die Gesamteinnahmen für Ausleihe, Miete der Schutzhütte, Halle und Gemeinderaum für 2016 wurden mitgeteilt.

10. Verschiedenes:
Der Vorsitzende informiert den Rat zu folgenden Themen:
- Wegen Erweiterung der Schutzhütte und den damit einhergehenden Kosten für die Leerung des Fäkaliensammelbehälters sollte eine Anpassung für die Schutzhütte angedacht werden. Nächste Sitzung soll darüber beraten werden.
- Der Rat wird bezüglich der Aufstellung der Chronik und die Kosten für die Anschaffung von Urkunden in einer 300 dpi-Qualität unterrichtet. Es sollen nach Beratung 300 dpi Fotos von den Urkunden bestellt werden, deren Kosten sich für die 19 Karten auf 380 Euro belaufen.
- Auf Vorschlag des Ortsbürgermeisters ist der Rat damit einverstanden das Förderprogramm RWE aktiv vor Ort für die Erneuerung der Grillstelle der Schutzhütte in Anspruch zu nehmen.
- Ortsbürgermeister Bernd Rehm teilt mit, dass noch von Heinz Schäfer entworfene Kalender für das Jahr 2017 zum Preis von 6,00 € erworben werden können.
- Seitens der Verwaltung wurde mitgeteilt, dass kein Versicherungsschutz für private Maschinen oder Geräte besteht, wenn sie für die Gemeinde eingesetzt werden. Es gibt die Möglichkeit Landwirte separat zu versichern, wobei deren Erfordernis jedoch für die Gemeinde derzeit nicht besteht.

11. Mittteilungen:
Der Vorsitzende informiert den Rat darüber, dass für des Baugrundstückes Nr. 3 – Im Gassengarten 59 - ein Kaufinteressent vorhanden ist. Der Verkauf ist in die Wege geleitet.

12. Verschiedenes:
Ortsbürgermeister Bernd Rehm gab einen Rückblick über die im Jahre 2016 durchgeführten und begonnenen Maßnahmen.

Er nahm die letzte Ratssitzung im Jahre 2016 zum Anlass allen Ratsmitgliedern, allen Ehrenamtlichen, allen Helferinnen und Helfern, allen Chronikmitarbeiterinnen und Chronikmitarbeitern, den Vereinen und Senioren und Allen, die sich im Jahre 2016 für die Gemeinde engagiert und eingesetzt haben, zu danken. Er gab der Hoffnung Ausdruck auch auf weiterhin gute Zusammenarbeit und für eine Fortentwicklung wie bisher für ein lebens- und liebenswertes Plein.

Euer Ortsbürgermeister Bernd Rehm

Öffentliche Bekanntmachung

1     Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Plein für das Jahr 2017 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen gemäß § 97 Abs. 1 GemO
2     Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen gemäß § 97 Abs. 1 GemO

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Plein für das Jahr 2017 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen wurde dem Gemeinderat zugeleitet.

1. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2017 liegt mit Haushaltsplan und seinen Anlagen in der Zeit vom 02.01.2017 bis zum 17.01.2017 während den allgemeinen Öffnungszeiten (Montag - Donnerstag von 8.30 Uhr - 12.30 Uhr und von 14.00 - 16.00 Uhr, Freitag von 8.30 Uhr - 13.00 Uhr) zu jedermanns Einsichtnahme in der Verbandsgemeindeverwaltung Wittlich-Land, Kurfürstenstraße 1, Zimmer Nr. 213 öffentlich aus.

2. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Plein haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntmachung bei der Ortsgemeinde Plein, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2017 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, einzureichen. Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsgemeindeverwaltung Wittlich-Land, Kurfürstenstraße 1, 54516 Wittlich, oder elektronisch an info@vg-wittlich-land.de einzureichen. Der Gemeinderat wird rechtzeitig vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden.

Plein, den 30.12.2016
gez. Bernd Rehm, Ortsbürgermeister

(Montag, 12. Dezember 2016)

12.12.2016
Zum 01.01.2017 wird im Landkreis Bernkastel-Wittlich die Blaue Tonne zur Einsammlung von Papierabfällen eingeführt und löst damit die bisherige Sack- und Bündelsammlung ab. So wurde es bereits im Jahr 2015 vom Kreistag beschlossen. Mit der Übertragung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben auf den Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier (A.R.T.) zum Beginn dieses Jahres wurde auch die Umsetzung dieses Beschlusses in die Verantwortung des A.R.T. gegeben.

Lieferung der Papiertonnen im Dezember
Seit dem 02.12.2016 liefert ein vom A.R.T. beauftragtes Unternehmen (der Tonnenhersteller Sulo) die neuen Papiertonnen im Landkreis Bernkastel-Wittlich aus. Die Fahrzeuge, aus denen die Tonnen verteilt werden, sind durch einen A.R.T.-Aufkleber gekennzeichnet. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten ihre Blaue Tonne in der Regel an dem Tag, an dem die letzte Sack- und Bündelsammlung für ihr Anwesen stattfindet. Die Verteilung der insgesamt über 44.000 Tonnen wird noch bis Ende Dezember dauern.

Tonnengröße und Abfuhrrhythmus
Die Bemessung der Anzahl der Papierbehälter richtet sich nach dem Volumen der beim Anwesen vorhandenen Restabfallbehälter: diejenigen, die Restabfallbehälter mit einem Volumen bis 240 Liter nutzen, erhalten eine Blaue Tonne, die ein Volumen von 240 Liter hat; diese Regel gilt auch für das Vielfache. Werden Restabfallbehälter mit einem Volumen von 1.100 Liter genutzt, werden auch 1.100 Liter-Behälter für das Altpapier zur Verfügung gestellt. Die Leerung der Tonnen erfolgt vierwöchentlich.

Jeder private Haushalt, der ohnehin an die öffentliche Abfallentsorgung angeschlossen ist, erhält somit mindestens eine 240 l-Tonne. Die Kosten für die Einsammlung des Altpapiers sind bereits in den Abfallgebühren enthalten. Diese werden aufgrund der Einführung der Papiertonne zum 01.01.2017 nicht erhöht.

Alles muss in die Blaue Tonne
Ab 2017 wird dann nur das in der Blauen Tonne entsorgte Altpapier eingesammelt; zusätzlich bereitgestellte Mengen werden nicht mitgenommen. Sofern sich herausstellt, dass das Volumen der Blauen Tonnen dauerhaft zu gering ist, können beim A.R.T. gegen Entgelt zusätzliche Behälter bestellt werden. Für gelegentlichen Mehrbedarf werden ab dem 01.01.2017 amtliche Papierabfallsäcke für 1,50 Euro/Stück erhältlich sein.

Unabhängig davon kann im Entsorgungszentrum Sehlem (Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 8:30 bis 17:00 Uhr, Samstag von 8:30 bis 12:00 Uhr) sowie im Entsorgungs- und Verwertungszentrums Mertesdorf und auf dem A.R.T.-Wertstoffhof in der Metternichstraße 35, Trier (Öffnungszeiten Mertesdorf und Trier: Montag bis Samstag 8:00 bis 16:Uhr) Altpa-pier unentgeltlich abgegeben werden.
Quelle:https://www.art-trier.de/cgi-bin/cms?_SID=c1ccc8b2cabb5a919ac9e3213b3e9fcc804efffa00238795134027&_sprache=de&_bereich=artikel&_aktion=detail&idartikel=174285

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(Freitag, 09. Dezember 2016)

Bisher gab es für die Abfuhr des Sperrabfalls im Landkreis Bernkastel-Wittlich zwei feste Termine.
Ab 2017 haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihren Sperrabfall bei Bedarf pro Haushalt bis zu sechs Mal im Jahr kostenfrei abholen zu lassen. Jedes Mal  dürfen dabei haushaltsübliche Mengen bis maximal 5 Kubikmeter entsorgt werden.

Die Einsammlung erfolgt durch ein beauftragtes Unternehmen, welches die Orte im Landkreis Bernkastel-Wittlich monatlich anfährt. Zur Abstimmung eines Abholtermins genügt zukünftig ein Anruf beim Abfall-Telefon des A.R.T. 0651/9491414. Ein Anspruch auf den nächsten oder einen bestimmten Termin besteht nicht.

Nach Vereinbarung eines Termins muss der Sperrabfall am Abfuhrtag ab 6 Uhr morgens beziehungsweise frühestens am Vorabend ab 18 Uhr zur Abholung am Straßenrand bereitgestellt werden. Die Sperrabfalleinsammlung auf Abruf beginnt am 2. Januar 2017.
Ab sofort können beim A.R.T. Termine für die Abholung gebucht werden.